Medienmitteilung vom Dienstag, 25. März 2025/16.15 Uhr
Die Allianz Pro Medienvielfalt begrüsst, dass die nationalrätliche Fernmeldekommission (KVF-N) ihren eigenen Vorstoss vom Januar, die Unternehmensabgabe komplett zu streichen, begraben hat. Hingegen bewertet sie den neuen indirekten Gegenvorschlag als konfus. Dieser soll nur dann greifen, wenn die Halbierungsinitiative zurückgezogen wird.
Angesichts dieser Leitplanken wird klar, dass es offensichtlich darum geht, dieses Geschäft zeitlich zu verzögern – möglichst nahe zu den eidgenössischen Wahlen 2027. Die Allianz Pro Medienvielfalt erwartet vom Initiativkomitee der Halbierungsinitiative, jetzt Farbe zu bekennen und auf eine Verzögerungstaktik zu verzichten.
Von den beiden zuständigen Kommissionen und vom Parlament erhofft sich die Allianz Pro Medienvielfalt eine echte Debatte über den medialen Service public. «Die SRG hat eine zentrale Rolle in unserem viersprachigen Land – als grösste Kulturproduzentin der Schweiz genauso wie im Bereich Information. Wird sie halbiert, entsteht ein Vakuum. Dieses können private Medien nicht füllen, weil sie nur Programme bringen, die sich mit Werbung refinanzieren lassen.
Die Allianz Pro Medienvielfalt zählt zurzeit rund 3900 Einzelpersonen und 20 Organisationen – vom Schweizerischen Fussballverband und der Mediengewerkschaft SSM bis zu Suisse Culture und der IG Volkskultur.
Der Link zur entsprechenden Medienmitteilung der KVF-N.