Verordnung

Die Menschen haben erkannt, wie wichtig der Zusammenhalt der vier Sprachregionen ist

Die erste brauchbare Umfrage zur Zukunft der SRG liegt vor. Sie wurde von sotomo im Auftrag des «Blick» erarbeitet. Rund 24’700 Stimmberechtigte aus der deutschen und französischen Schweiz machten mit. Wichtige Resultate in Kürze: – Die Halbierungsinitiative fällt durch; – Die Reduktion der Medienabgabe von 335 auf 300 Franken (Verordnung...

Die auf Zerstörung angelegte Halbierungsinitiative zeigt schon jetzt Wirkung

Medienmitteilung vom Mittwoch, 19. Juni 2024 Der Bundesrat senkt die Medienabgabe also bereits zum dritten Mal innerhalb weniger Jahre. So bezahlen Privathaushaltungen bald nur noch 300 statt 335 Franken. Für die Allianz Pro Medienvielfalt ist klar: «Mit diesem Entscheid fügt der Bundesrat der SRG einen schweren Schaden zu.» Nach dem...

Mit Susanne Wille für eine starke Verankerung in den Regionen, gegen Desinformation und Fake-News

Medienmitteilung vom Samstag, 25. Mai 2024, 13 Uhr, zur Wahl der neue SRG-Generaldirektorin Foto: SRG Die Allianz Pro Medienvielfalt freut sich sehr über die Wahl von Susanne Wille zur neuen Generaldirektorin der SRG. Sie überzeugte bisher in all ihren Funktionen als Journalistin, Moderatorin und Medienmanagerin. Das macht sie zu einer...

Ein Medienhaus ohne überzeugende Online-Angebote wäre in ein paar Jahren tot

Im Herbst letzten Jahres gab Medienminister Albert Rösti bekannt, was der Bundesrat auf dem Verordnungsweg durchsetzen will: Die Medienabgabe für Privathaushaltungen soll von 335 auf 300 Franken reduziert und noch mehr Firmen von der Unternehmensabgabe befreit werden (80 statt wie bis 75 Prozent). Rösti sagte in der «Samstagsrundschau» von Radio...

Ständeratskommission: Zuerst Konzession der SRG revidieren, dann Höhe der Medienabgabe festlegen

Die Allianz Pro Medienvielfalt begrüsst es, dass auch die zuständige Kommission des Ständerats nichts von einer Senkung der Medienabgabe von 335 auf 300 Franken wissen will. Diese auf dem Verordnungsweg durchzuboxen, wäre rechtlich nicht zulässig und inhaltlich falsch. Zuerst muss die Politik definieren, was die SRG bzw. der mediale Service...

Kommission hält nichts von Bundesrat Röstis SRG-Sparvorschlag

Im November hatte Medienminister Albert Rösti verkündet, dass der Bundesrat u.a. die Serafe-Gebühren von 335 auf 300 Franken reduzieren wolle. Das ist keine gute Idee, findet die zuständige Kommission des Nationalrats heute – einstimmig! Zuerst müsse definiert werden, was zum Service public gehöre. Erst danach könne man die Kosten dafür...

Drei Franken pro Monat stärken die Kaufkraft nicht

Der Bundesrat hat auf Vorschlag von Medienminister Albert Rösti entschieden, die Haushaltabgabe von 335 auf 300 Franken pro Jahr zu reduzieren. Das geschieht mit einer Verordnung, nicht zu verwechseln mit einem Gegenvorschlag, der seitens des Bundesrats oder des Parlaments erarbeitet werden kann. Die Allianz Pro Medienvielfalt lehnt eine weitere Reduktion...